Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die Texterstellung des Unternehmens Fryswelt      

Stand: 30.11.2016

  

  1.     Geltungsbereich 

 

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Dienstleistungsfirma Fryswelt – nachstehend Dienstleister genannt – mit seinem Vertragspartner – nachstehend Auftraggeber– genannt.

Soweit einzelvertragliche Regelungen bestehen, welche von den Bestimmungen dieser AGB abweichen oder ihnen widersprechen, gehen die einzelvertraglichen Regelungen vor.

 

2.     Vertragsgegenstand

 2.1   Die Vertragsparteien vereinbaren die Zusammenarbeit gemäß der spezifischen,individualvertraglichen Vereinbarung. Ein Arbeitsvertrag ist von den Parteien nicht gewollt und wird nicht begründet.

 

2.2   Für die Abgaben der Sozialversicherung oder steuerliche Belange trägt der Dienstleister selbst Sorge und stellt den Auftraggeber von eventuellen Verpflichtungen frei.

 

2.3   Es steht dem Dienstleister frei, auch für andere Auftraggeber im Zuge der Texterstellung tätig zu werden.

 

3.     Zustandekommen des Vertrages

 3.1   Das Vertragsverhältnis für die Dienstleistungen kommt durch Erteilung eines Kundenauftrags durch den Auftraggeber (Angebot) und dessen Annahme durch den Dienstleister zustande. Der Auftraggeber ist an die Erteilung des Kundenauftrages (Angebot) zwei Wochen gebunden.

 

Der Dienstleister erstellt gem. den ihm vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Informationen einen Text, dieses ist der einzige Umfang seiner Tätigkeit. Der vom Dienstleister erstellte Text wird nach der Mitteilung der Fertigstellung an den Auftraggeber per geschützter PDF-Datei zur Prüfung übermittelt. Die Fertigstellungsmitteilung kann seitens des Dienstleisters formlos auf dem E-Mailwege erfolgen. Entspricht dieser Text nicht den Vorstellungen des Auftraggebers, so hat der Auftraggeber das Recht eine Nachbesserung zu verlangen. Der Text gilt als abgenommen, wenn der Auftraggeber nicht binnen vier Tagen nach der Fertigstellungsmitteilung durch den Dienstleister eine Nachbesserung verlangt oder er dem Dienstleister ausdrücklich mitteilt, den Text übernehmen zu wollen. Mit Abnahme des Textes gilt die Dienstleistung als erbracht und der entsprechende Geldbetrag ist gem. der vereinbarten Zahlungsweise binnen fünf Werktagen an den Dienstleister zu bezahlen. Als Zahlungsmethode gilt PayPal ausdrücklich als vereinbart. Bis zur vollständigen Bezahlung des Textes bleibt der vom Dienstleister erstellte Text dessen geistiges Eigentum und darf vom Auftraggeber nicht verwendet werden. Nach erfolgreicher Bezahlung erhält der Auftraggeber den Text im Word-Format zur freien Verwendung durch das Dienstleistungsunternehmen per E-Mail übermittelt. Der Auftrag gilt damit als abgeschlossen. Eine gesonderte Abrechnung des Auftrags kann mit beiderseitiger Zustimmung ebenfalls vereinbart werden. Mit Erteilung eines Auftrages erklärt sich der Auftraggeber ausdrücklich mit den AGBs einverstanden.

 

4.     Vertragsdauer und Kündigung

 4.1   Der Vertrag beginnt und endet am individuell vereinbarten Zeitpunkt.

 

4.2   Der Vertrag kann ordentlich gekündigt werden. Diesbezüglich wird eine Frist von 1 Woche zum Monatsende vereinbart.

 

4.3   Eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grunde ist möglich. Ein wichtiger Grund liegt beispielsweise vor, wenn der Auftraggeber mit zwei fälligen, aufeinander folgenden Zahlungen im Verzug ist und nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist nicht leistet der Auftraggeber nach Abschluss des Vertrages in Vermögensverfall gerät (Zahlungsunfähigkeit, Insolvenz), es sei denn, es wurde bereits ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt. 

 

5.     Leistungsumfang,Pflichten der Vertragspartner

 5.1   Die vom Dienstleister zu erbringenden Leistungen umfassen in der Regel die detailliert aufgelisteten Aufgaben, gemäß dem vom Auftraggeber erteilten Auftrag.

 

5.2   Der Dienstleister wird den Auftraggeber über das Ergebnis seiner Tätigkeit in Kenntnis setzen. Die Vertragspartner können im Vertrag einen Zeitplan für die Leistungserbringung und einen geplanten Endtermin für die Beendigung von Dienstleistungen vereinbaren.

 

5.3   Ist dem Dienstleister die vertraglich geschuldete Erbringung eines Auftrags tatsächlich nicht möglich, so hat er den Auftraggeber unverzüglich darüber in Kenntnis zusetzen.

 

5.4   Der Dienstleister stellt die zur Leistungserbringung erforderlichen Gerätschaften und das nötige Personal.

 

Die Parteien sind bemüht, nach bestem Wissen und Gewissen den Vertragspartner beider Erbringung der jeweiligen Verpflichtung durch Überlassen von Informationen,Auskünften oder Erfahrungen zu unterstützen, um einen reibungslosen undeffizienten Arbeitsablauf für beide Parteien zu gewährleisten.

 

5.5   Jeder der Vertragspartner kann beim anderen Vertragspartner in schriftlicher Form Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs beantragen. Nach Erhalt eines Änderungsantrags wird der Empfänger prüfen, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung durchführbar ist und dem Antragsteller die Zustimmung bzw. Ablehnungunverzüglich schriftlich mitteilen und gegebenenfalls begründen. 

 

Ggf.werden die für eine Überprüfung und/oder Änderungen erforderlichen vertraglichen Anpassungen der vereinbarten Bedingungen und Leistungen in einer Änderungsvereinbarung schriftlich festgelegt und kommen entsprechend diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. 

 

6.     Preise und Zahlungsbedingungen

 6.1   Dienstleistungen werden zu dem im individuellen Vertrag aufgeführten Festpreis nach Beendigung fällig und berechnet, soweit nicht im Vertrag eine andere Rechnungsstellung vereinbart ist.

 

6.2   Die Umsatzsteuer wird mit dem zur Zeit der Leistung geltenden Umsatzsteuersatz nicht in Rechnung gestellt.

 

6.4   Rechnungen sind bei Erhalt ohne Abzug zahlbar. Ist der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 30 Tagen nach dem Rechnungsdatum eingegangen, ist der Dienstleister berechtigt Verzugszinsen geltend zu machen. Die Verzugszinsen betragen pauschalisiert 40 Euro.

 

7.     Haftung

 7.1   Der Dienstleister haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Dienstleister ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen derVerletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Dienstleister in demselben Umfang.

 

7.2   Die Regelung des vorstehenden Absatzes (7.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund,einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

 

8. Gerichtsstand

 Für die Geschäftsverbindung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht.  Hat der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.

 

Impressum / rechtliche Hinweise / Kontakt aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz

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Quelle Disclaimer: juraforum

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